Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung
Vielfältige Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung kann in vielen Formen stattfinden: durch transparente und frühzeitige Information, durch gemeinsame Beratung z. B. auf Versammlungen oder an runden Tischen, durch Workshops oder Bürgergutachten, durch direkte Einbeziehung in Entscheidungsprozesse.
Bürgerbeteiligung hat Vorteile. Es wird mehr Sachverstand einbezogen, ein produktiver Austausch über Maßnahmen wird möglich, Entscheidungen werden nicht im Hinterzimmer gefällt, sondern offen erörtert und können dadurch mehr Zustimmung erhalten. Das ist Demokratie im Alltag.
Bürgerbeteiligung braucht Rahmenbedingungen. Dazu gehört die Bereitschaft und Fähigkeit zum Dialog, aber auch zum Zuhören und zur offenen Information bei allen Beteiligten: Politik, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürgern. Dazu gehören klare Vorgaben über anstehende Themen, Entscheidungsspielräume und Zeiträume. Alle Beteiligten müssen einbezogen werden, nicht nur die Lauten, auch die Zurückgezogenen. Dazu gehört bei Bedarf auch die Teilnahme unabhängiger Experten. Wichtig ist die Klarheit über den Umgang mit den Ergebnissen und eine Rückmeldung durch Politik und Verwaltung.
Senat verabschiedet Konzept für Bürgerbeteiligung
2013 wurde die Bürgerstiftung Bremen mit dem Netzwerk Bürgerbeteiligung mit dem Bürgerstiftungspreis der Nationalen Stadtentwicklungspolitik vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ausgezeichnet. Schon damals für das Bohren dicker Bretter, nämlich eines zeitgemäßen Konzepts für Bürgerbeteiligung in Bremen. 5 weitere Jahre musste auf vielen Ebenen gebohrt werden, bis der Senat am 13.11.2018 ein Konzept beschlossen hat. Darin finden sich Leitkriterien, wann erweiterte Verfahren der Bürgerbeteiligung in Frage kommen. Eine öffentliche Vorhabenliste soll über relevante Planungsvorhaben informieren. Eine zentrale Koordinierungsstelle soll das neue Verfahren in den Blick nehmen, Hilfestellung geben und für seine weitere Entwicklung sorgen. Ein Erfolg für alle Mitwirkenden im Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung!